Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vorbemerkungen

 

Verkäufe und Lieferungen von PROSCHAUM GMBH erfolgen nur nach Maßgabe der nachstehenden Bedingungen, die für den Inhalt des Vertrages allein maßgeblich sind. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen des Käufers, werden nur durch schriftliche Bestätigung von PROSCHAUM GMBH wirksam. Änderungen und Ergänzungen eines Vertrages sowie Nebenabreden sind nur dann verbindlich, wenn sie durch PROSCHAUM GMBH schriftlich bestätigt werden.

 

I. Verkaufsbedingungen

1. Vertragsabschluss

Die Angebote von PROSCHAUM GMBH sind freibleibend. Der Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung von PROSCHAUM GMBH zustande. Wird die Lieferung durchgeführt, ohne dass dem Käufer vorher eine Bestätigung zugeht, so kommt der Vertrag durch die Annahme der Lieferung unter diesen Bedingungen zustande.

 

2. Preise

Die vereinbarten Preise verstehen sich ab Werk, ausschließlich Verpackung und sind stets freibleibend.

 

II. Lieferbedingungen

1. Transport

Der Versand der Waren erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers, auch wenn Frankolieferung vereinbart ist. Die Wahl des Transportes und der Verpackung erfolgt, wenn keine besondere Vereinbarung getroffen ist, durch PROSCHAUM GMBH nach bestem Ermessen, ohne Haftung für billigste Verfrachtung. Die Transportversicherung ist in jedem Fall durch den Käufer abzuschließen.

 

2. Lieferverzögerung

a) PROSCHAUM GMBH wird sich nach besten Kräften bemühen, die vereinbarten Liefertermine einzuhalten. PROSCHAUM GMBH übernimmt hierfür jedoch keine Gewähr. Irgendwelche Schadensersatzansprüche, insbesondere Ansprüche auf Ersatz eines mittelbaren Schadens, kann der Käufer aus der verzögerten Lieferung nicht herleiten, sofern PROSCHAUM GMBH nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

 

b) Wird PROSCHAUM GMBH an der Einhaltung der Lieferzeit durch unvorhergesehene, außerhalb des Einwirkungsbereichs von PROSCHAUM GMBH liegende Umstände gehindert, die mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns nicht abgewendet werden können (höhere Gewalt), so verlängert sich der Liefertermin angemessen um die Zeitdauer und den Umfang solcher Hindernisse, sofern nicht die Leistung endgültig unmöglich geworden ist. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Betriebsstörungen durch Feuer, Wasser, u.ä. Umstände, Ausfall von Produktionsanlagen und Maschinen, Energie, Transportmöglichkeiten, Streik, Aussperrung etc., gleichgültig, ob diese Umstände bei PROSCHAUM GMBH oder bei Vor- oder Zulieferanten von PROSCHAUM GMBH eintreten.

 

c) Im Falle der Verlängerung des Liefertermins ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, sofern er PROSCHAUM GMBH eine angemessene Nachfrist zur Leistung stellt.

 

d) Im Fall einer von PROSCHAUM GMBH zu vertretenden Nichteinhaltung eines Liefertermins steht dem Käufer im Fall des Verzugs, jedoch nach Setzung einer angemessenen Nachfrist, nur ein Rücktrittsrecht zu.

 

3. Unmöglichkeit der Lieferung

a) Aus unterbliebener Lieferung kann der Käufer irgendwelche Schadens­ersatzansprüche, insbesondere Ansprüche auf Ersatz eines mittelbaren Schadens, nicht herleiten, sofern PROSCHAUM GMBH nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

 

b) Für den Fall der endgültigen Unmöglichkeit oder aufgrund von Unvermögen aus den oben unter II 2.b) genannten Gründen wird PROSCHAUM GMBH von der Verpflichtung zur Leistung frei.

 

c) Im Falle eines von PROSCHAUM GMBH zu vertretenden Unvermögens zur Leistung steht dem Käufer im Fall des Verzuges nur ein Rücktrittsrecht zu.

 

4. Mängel

a) Mängelrügen sind schriftlich gegenüber PROSCHAUM GMBH vorzubringen.

 

b) Liefert der Besteller an PROSCHAUM GMBH Schablonen, Muster, Proben u.ä. Vorlagen, so gelten von PROSCHAUM GMBH gefertigte Waren als mangelfrei, soweit sie diesen Vorlagen entsprechen. Gleiches gilt, wenn der Besteller von PROSCHAUM GMBH gefertigte Schablonen, Muster, Proben u.ä. Vorlagen abgenommen hat.

 

c) Die Gewährleistung von PROSCHAUM GMBH beschränkt sich darauf, dass PROSCHAUM GMBH den Liefergegenstand, der bei Gefahrübergang mangelhaft ist, nach eigener Wahl kostenlos nachbessert oder ersetzt. Wenn eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht möglich ist oder sich über eine angemessene Frist hinaus verzögert oder aus sonstigen von PROSCHAUM GMBH zu vertretenden Gründen fehlschlägt, kann der Käufer nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder Minderung geltend machen.

 

d) Ansprüche des Käufers auf Gewährleistung sind ausgeschlossen, wenn sie der Käufer nicht innerhalb einer Woche nach Lieferung festgestellt und unverzüglich schriftlich geltend gemacht hat. Verdeckte Mängel sind innerhalb einer Woche nach Kenntniserlangung schriftlich geltend zu machen. Nach Ablauf von 12 Monaten seit Gefahrübergang sind Ansprüche wegen verdeckter Mängel gänzlich ausgeschlossen.

 

e) Weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an den gelieferten Waren entstanden sind, ist ausgeschlossen, sofern PROSCHAUM GMBH nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

 

5. Eigentumsvorbehalt

 

a) Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Verbindlichkeiten des Käufers aus der Geschäftsverbindung mit PROSCHAUM GMBH, insbesondere auch eines etwaigen Kontokorrentsaldos, Eigentum von PROSCHAUM GMBH.

 

b) Der Käufer ist bis auf Widerruf ermächtig, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu veräußern, solange er nicht im Verzug ist. Im Fall der Veräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer schon jetzt die ihm aus der Veräußerung zustehende Forderung gegen seinen Abnehmer mit allen Nebenrechten an PROSCHAUM GMBH ab. Besteht der Abnehmer des Käufers auf einem Abtretungsverbot, so hat der Käufer PROSCHAUM GMBH hiervon unverzüglich zu unterrichten.

 

c) Bei der Verarbeitung mit noch in Fremdeigentum stehenden Waren erwirbt der Verkäufer Miteigentum an den neuen Sachen. Der Umfang dieses Miteigentums ergibt sich aus dem Verhältnis des Rechnungswertes der vom Verkäufer gelieferten Ware zum Rechnungswert der übrigen Ware.

 

6. Formen (Werkzeuge)

a) Soweit nicht anders vereinbart, trägt der Käufer die Kosten für die Erstellung der Formen (Werkzeuge), die für die Fertigung von Formteilen eingesetzt werden. Mit Zahlung gehen die Formen (Werkzeuge) in das Eigentum des Käufers über. Die Übergabe der Formen (Werkzeuge) an den Käufer wird hierbei durch die Aufbewahrungspflicht von PROSCHAUM GMBH ersetzt.

 

b) PROSCHAUM GMBH verpflichtet sich, die Werkzeuge auf eigene Kosten ordnungsgemäß zu pflegen und zu warten. Kosten aufgrund von Verschleiß oder Formänderungen sowie Kosten für Versicherung trägt der Käufer. Die Aufbewahrungspflicht von PROSCHAUM GMBH erlischt 12 Monate nach der letzten Teillieferung aus der Form. Nach Ablauf dieser Frist kann PROSCHAUM GMBH die Form auf Kosten des Käufers zurücksenden oder verschrotten lassen.

 

c) Auf Verlangen des Käufers hat PROSCHAUM GMBH die Form herauszugeben. Ausnahme: unter Berücksichtigung des Eigentumsvorbehalts gemäß II Ziffer 5 dieser Bedingungen kann PROSCHAUM GMBH ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen.

 

7. Toleranzen

Maßtoleranzen von Erzeugnissen gemäß DIN 7715 Gruppe III

Abmessung in mm

Gruppe III grob mm

  •  >0 bis 3

± 0,4

  • 3 bis 6

± 0,5

  • 6 bis 10

± 0,6

  • 10 bis 18

± 0,8

  • 18 bis 30

± 1,0

  • 30 bis 50

± 1,5

  • 50 bis 80

± 2,0

  • über 80 bis 120

± 2,5

  • 120 bis 180

± 3,0

  • 180 bis 250

± 4,0

  • 250 bis 315

± 5,0

  • 315 bis 400

± 6,0

  • 400 bis 500

± 7,0

  • >500

± 1,5 %

 

III. Zahlungsbedingungen

1. Fälligkeit

Zahlungen sind bei Erhalt der Ware oder bei Annahmeverzug sofort netto fällig. Werkzeug- und Werkzeugänderungskosten sind sofort nach Fertigstellung netto zahlbar. Abweichende Zahlungsbedingungen bedürfen der Schriftform.

 

2. Skonto

Sollte Skontoabzug vereinbart sein, so setzt die Gewährung von Skonto voraus, dass alle vorher fälligen Rechnungen gezahlt sind

 

IV Allgemeine Bestimmungen

1. Erfüllungsort

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist in Bottrop

 

2. Rechtswahl und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen. Soweit der Kunde Kaufmann ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der vorliegenden Geschäftsbeziehung Bottrop.

 

3. Datenschutz, Urheberrecht

a) Von schriftlichen Unterlagen, die uns zur Einsicht überlassen oder für die Durchführung von Aufträgen übergeben werden, dürfen wir Abschriften für unsere Akten anfertigen.

 

b) Hat PROSCHAUM GMBH nach Zeichnungen, Modellen, Mustern oder unter Verwendung von beigestellten Teilen des Bestellers zu liefern, so steht dieser dafür ein, dass Schutzrechte Dritter hierdurch nicht verletzt werden.

 

4. Salvatorische Klausel

Sofern eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

 

Wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit.

 

Hier finden Sie uns

ProSchaum Verpackungstechnik GmbH
Lütkestr. 49
46240 Bottrop

Kontakt

Rufen Sie einfach an unter

T 02041 3904431

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